In der lange gültigen Konzeption der „Islamischen Republik Iran“ trohnt über den verfeindeten Fraktionen des Regimes der Oberste Geistliche Führer, der als vermittelnde Instanz agiert. Der „Fürst der Gläubigen“, wie einer seiner zahlreichen Titel lautet, verkörpert das Bewusstsein, dass das Regime mindestens zwei Flügel benötigt um seine Ziele zu erreichen und abzustürzen droht, wenn es einen von ihnen abhackt. Diese Konzeption war seit der Wahlfarce von 2009 durch die eindeutige Parteinahme des derzeitigen Obersten Geistlichen Führers Ali Khamenei für Mahmoud Ahmadinejad in Frage gestellt. Nun wird versucht, sie zu restaurieren, wodurch das Regime wieder etwas von jener Stabilität zurückzugewinnen hofft, die es durch die Proteste von 2009 und die Aufkündigung des Herrschaftskompromisses verloren hatte. |
Ein Ausdruck dieser Restaurierungsbemühungen ist die Zusammensetzung des Regierungskabinetts von Hassan Rohani. Seine Ministerliste bedeutet kein Ende der Machtkämpfe innerhalb des Regimes, aber die Auseinandersetzungen zwischen den Machtzentren werden sich so wie in der Amtszeit Ali Akbar Hashemi Rafsanjanis wieder etwas zurückhaltender gestalten. Rohani hat bei seiner Ministerauswahl mit Ausnahme der Gruppe um Ahmadinejad und jener „Reformislamisten“, die ihm überhaupt erst zum Sieg verholfen haben, die Bedürfnisse fast aller Fraktionen berücksichtigt, um das Fundament des Regimes wieder zu verbreitern. Vertreter der „Reformislamisten“ wurden durch Positionen in der zweiten Reihe zumindest symbolisch in den neuen Herrschaftskompromiss integriert. Anhänger von Ahmadinajad oder seines langjährigen Mentors Ajatollah Mesbah Jazdi sind zwar nicht im Kabinett vertreten, aber die Tatsache, dass Ahmadinejad von Khamenei zum Mitglied im einflussreichen Schlichtungsrat ernannt wurde, zeigt, dass auch diese Fraktion weiterhin eine Rolle spielen wird – und dass Khamenei auch Rafsanjani, dem langjährigen Vorsitzenden des Schlichtungsrates und Erzfeind Ahmadinejads, weiterhin seine Grenzen aufzeigen wird.
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