NEUE WELT

Der 70. Geburtstag des Staates Israel gibt viel Anlass zur Freude, stimmt aber auch nachdenklich, was die Zukunft betrifft. In Israel ist heute zumindest eine große Mehrheit überzeugt, dass nur die Zweistaatenlösung eine Entspannung der Situation bringen könnte. Interessant ist dabei, dass die Israelis anfangs die Gründung eines Palästinserstaates strikt ablehnten. Heute ist man trotz Scheiterns des Osloer Abkommens überzeugt, dass dies ein gangbarer Weg sein könnte.
Die Palästinenser jedoch haben keine Gelegenheit versäumt, ihren Traum eines eigenen Staates zu verwirklichen – bereits 1948 waren sie überzeugt, dass sie den UN-Beschluss ignorieren und die Juden vertreiben könnten. Überraschend und mit vielen Opfern gelang es der nur spärlich ausgerüsteten jüdischen Armee, den Angriff auf den neu gegründeten  Staat abwehren.
Auch 1967, als die UNO ihre Friedenstruppen vom Sinai abzogen, konnte Israel mit einem überraschenden Präventivangriff den arabischen Plan, die Juden ins Meer zu werfen, vereiteln und im Zuge der Kämpfe weitere Gebiete einnehmen. Gleich nach der Eroberung von Teilen des Westjordanlandes waren die Israelis bereit, Land für Frieden abzugeben – die Palästinenser verweigerten jedoch jegliche Gespräche, da nach ihrer Charta Israel kein anzuerkennender Staat war. Diesem Beschluss folgten auch alle arabischen Staaten. Nach dem Jom-Kippur-Krieg, 1973, gelang es, mit Ägypten 1979 ein Friedensabkommen zu schließen. Der Vertrag bestimmte, neben der gegenseitigen Anerkennung, die Beendigung des seit 1948 bestehenden Kriegszustandes. Außerdem wurde darin vereinbart, dass Israel die Sinai-Halbinsel, zusammen mit den dortigen Erdölquellen und strategischen Punkten, zurückgibt, die israelischen Siedlungen abbaut und die jüdische Bevölkerung auf diesen Gebieten – auch unter Anwendung von Gewalt, wie in Jamit – entfernt. Zudem wurde für die freie Passage israelischer Schiffe durch den Suezkanal gesorgt und die Straße von Tiran und der Golf von Akaba wurden als internationale Wasserwege anerkannt.
Im Jahre 1993 unterzeichneten in Washington die Außenminister Mahmud Abbas, Schimon Peres in Anwesenheit von Yitzhak Rabin, Jassir Arafat und Bill Clinton die „Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung“ (auch Osloer-Abkommen genannt). Diese Prinzipienerklärung stellte einen Meilenstein im Friedensprozess dar. Beide Seiten erkannten einander erstmals offiziell an. Die Israelis akzeptierten die PLO als offiziellen Vertreter der Palästinenser, die PLO verpflichtete sich, aus ihrer Charta alle Passagen, welche die Vernichtung Israels als Ziel enthielten, zu streichen.
Im Juli 2000 fand Camp David II statt und als alle Beteiligten der Meinung waren, dass nun der Durchbruch für einen endgültigen Friedensvertrag gelungen wäre, ließ Arafat die Verhandlungen mit den Worten: „Wenn ich das unterschreibe, bin ich ein toter Mann“ platzen. Kurz darauf startete die 2. Intifada, die erst mit dem Abzug der israelischer Siedler in Gaza 2005 endete.
2007 übernahm die terroristische Bewegung Hamas den Gazastreifen und vertrieb die gemäßigten Vertreter der PLO. Es wäre nun viel zu lang, detailliert auf alle Einzelheiten einzugehen. Eine unleugbare Tatsache ist dabei, dass seit diesem Zeitpunkt tausende Raketen von Gaza auf israelisches Gebiet abgeschossen wurden. Statt mit den zig Milliarden von Dollars, die Europa, die USA und die arabischen Staaten in den Gazastreifen investierten, um eine Infrastruktur aufzubauen und den dort lebenden Menschen Lebensqualität zu bieten, wurden all diese Summen zum Ankauf von Waffen oder zum Ausbau von Tunnels verwendet. Die jüngsten Auseinandersetzungen und Provokationen an der Grenze zu Israel beweisen einmal mehr, dass es der Hamas vor allem um eine internationale Verurteilung Israels geht. Oder hat sie im Zusammenhang mit den 70-Jahr-Feiern in Israel wirklich angenommen, dass es den angeblich friedlichen Demonstranten, die so friedlich gar nicht waren, gelingen könnte, die israelische Grenze zu überqueren? Wieso motivierte man ganz bewusst Kinder und Jugendliche, daran teilzunehmen? Auch die Palästinenser wissen, dass eine Rückkehr in die Gebiete aussichtslos ist. Anstatt das Land, das zur Verfügung steht, leistungsfähig aufzubauen, um den dort lebenden Menschen Perspektiven zu bieten, hintergeht vor allem die Hamas ihre eigenen Anhänger.
Eine Frage bleibt außerdem unbeantwortet: Man spricht allgemein von fünf Millionen palästinensischen Flüchtlingen. Doch wie entstand aus ca. 700.000 Flüchtlingen, die 1948 das Land verlassen haben, die heutige, immer wieder genannte, Anzahl?
Die UNWRA, die mehr Geld zur Verfügung hat, als die Flüchtlingsorganisation UNHCR für alle Länder zusammen, sollte endlich aufhören, auch die Enkel der Flüchtlinge, die sich teilweise weltweit über zwei Generationen eine neue Existenz aufgebaut haben und immer noch den Flüchtlingsstatus genießen, zu alimentieren.
Verlangen die israelischen Juden jemals eine „Rückkehr“ in die Millionen von Häusern, aus denen ihre Vorfahren während des Holocaust in Europa vertrieben worden waren? Oder gar in die arabische und muslimische Welt, aus der rund eine Million verfolgter Juden zwischen den 1940er und 1970er Jahren ins Exil gehen mussten?
Leider waren die Palästinenser bis heute nicht im Stande, die bisher gebotenen Gelegenheiten, einen eigenen friedlichen und effizienten Staat zu schaffen, zu nützen.